Die DAP Networks GmbH (nachfolgend „DAP“ genannt), Agrippinawerft 22, 50678 Köln, (Handelsregister Köln: HRB 61698) bietet auf der Webseite www.deutschesapothekenportal.de (nachfolgend „Portal“ genannt) Apotheken neben umfangreichen Services rund um die Arzneimittelabgabe Fort- und Weiterbildungsprogramme an. Um den Betrieb einer Apotheke zu vereinfachen, hat DAP das kostenpflichtige Abonnementangebot „DAP Premium“ geschaffen.

2.1 Die Registrierung für DAP Premium erfolgt durch die Vervollständigung der Informationen des über das Portal bereitgestellten Registrierungsformulars und die Übermittlung dieser Daten. Nimmt der Abonnent bereits am "Mein DAP"-Programm teil und verfügt deshalb bereits über einen Account (nachfolgend „DAP-Account“ genannt), wird der DAP-Account bei Vertragsabschluss unter Verwendung der bereits vorhandenen Daten des Abonnenten um DAP Premium erweitert. Verfügt der Abonnent zum Zeitpunkt der Registrierung für DAP Premium noch nicht über einen DAP-Account, erfolgt eine Neuregistrierung.

2.2 Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Abonnent ein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines "DAP Premium"-Abonnementvertrages ab (Bestellung). Ein Anspruch des Abonnenten auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht.

2.3 Vor Abschicken der Bestellung kann der Abonnent die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Abonnent im Rahmen des Bestellvorgangs diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die allgemeinen Geschäftsbedingungen des kostenlosen "Mein DAP"-Programms akzeptiert. Die Geschäftsbedingungen werden dadurch jeweils Teil des Vertragsangebots des Abonnenten.

2.4 DAP bestätigt den Eingang der Bestellung durch Senden einer automatischen Nachricht an die angegebene E-Mail-Adresse. Durch die Registrierung und/oder Bestellung und durch den Erhalt der Eingangsbestätigung kommt noch kein Vertrag zustande.

2.5 Stimmt DAP der Registrierung zu und nimmt damit das Vertragsangebot des Abonnenten an, erhält der Abonnent nach Registrierung für DAP Premium eine E-Mail, in der ihm die Freischaltung des DAP Premium mitgeteilt wird. Diese Mitteilung bedeutet zugleich die Annahme des Vertragsangebots des Abonnenten durch DAP und damit den Abschluss des Vertrages zwischen dem Abonnenten und DAP. Verfügt der Abonnent bisher noch nicht über einen DAP-Account, werden ihm mit dieser E-Mail auch seine Zugangsdaten mitgeteilt. Mit Vertragsabschluss wird für den Abonnenten zur Teilnahme an DAP Premium ein Account eingerichtet oder, falls bereits ein DAP-Account besteht, dieser Account um DAP Premium erweitert.

3.1 Abonnenten von DAP Premium können ausschließlich Apotheken mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland sein.

3.2 DAP Premium ist nicht übertragbar. Insbesondere dürfen die Zugangsdaten nur von dem Abonnenten (d.h. dem Inhaber oder der Inhaberin einer Apotheke sowie den dortigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern) genutzt werden. Eine Weitergabe an andere (auch Filial-)Apotheken ist nicht zulässig. DAP behält sich das Recht vor, Registrierungen zu prüfen und Abonnenten, die nicht den Teilnahmevoraussetzungen entsprechen, zu löschen.

3.3 Der Abonnent versichert, dass alle von ihm gemachten Angaben zutreffen. Andernfalls kann DAP Premium möglicherweise nicht in Anspruch genommen werden. Änderungen der bei Anmeldung angegebenen Daten müssen unverzüglich DAP mitgeteilt oder auf der Webseite unter „Meine Daten“ geändert werden.

4.1 Die Mindestlaufzeit von DAP Premium beträgt ein Jahr, beginnend am Tag des Vertragsabschlusses. Das Abonnement verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate (Verlängerungslaufzeit) zu den dann gültigen Preisen, wenn es nicht bis spätestens 30 Tage vor Ende der Verlängerungslaufzeit gekündigt wird. Angebotspreise gelten nur für die Mindestvertragslaufzeit von einem Jahr.

4.2 Eine Kündigung durch DAP ist nur unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen zum Monatsende möglich, es sei denn, die Kündigung erfolgt aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund ist z.B. die missbräuchliche Handhabung von DAP Premium oder ein Verstoß gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen.

4.3 Kündigungen haben in Textform (E-Mail genügt) zu erfolgen. Nach Kündigung von DAP Premium ist der Abonnent weiterhin als Teilnehmer des kostenfreien "Mein DAP"-Programms registriert. Auf die jederzeit bestehende Möglichkeit der Kündigung des "Mein DAP"-Programms gemäß Ziffer 9 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des "Mein DAP"-Programms wird hingewiesen.

Dem Abonnenten ist es ausschließlich gestattet, die im Rahmen von DAP Premium zur Verfügung gestellten Informationen und Daten für den eigenen Apothekenbetrieb zu nutzen, zu vervielfältigen und zu speichern. Jede darüber hinausgehende Nutzung der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten, deren Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Weitergabe, Lizenzierung und sonstige Verwertung bedarf der gesonderten und ausdrücklichen Zustimmung von DAP, sofern dies nicht ausnahmsweise gesetzlich ohne Zustimmung von DAP zulässig ist.

7.1 Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von DAP, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine von DAP gewährte Garantie oder Zusicherung fallen, haftet DAP unbeschränkt.

7.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet DAP darüber hinaus nur auf Ersatz der vertragstypischen und vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch DAP, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist.

7.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.1 DAP behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen vorzunehmen, sofern dies notwendig erscheint und der Abonnent hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. In diesem Fall wird DAP den Abonnenten die geplanten Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen per E-Mail (z.B. als Newsletter) bekannt geben. Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsbedingungen werden wirksam, wenn ein Abonnent nicht innerhalb von zwei Monaten nach Bekanntgabe hiergegen Widerspruch einlegt. DAP verpflichtet sich, auf diese Folge bei der Bekanntgabe besonders hinzuweisen. Widerspricht der Abonnent der Änderung oder Ergänzung, so kann DAP das DAP Premium-Abonnement des Abonnenten gemäß Ziffer 4.2 durch eine ordentliche Kündigung beenden.

8.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird der Vertrag im Übrigen davon nicht berührt.